Der Aufstand um Artikel 17: ein Problem, welches häufig falsch eingeschätzt wird. Das komplexe Thema wird schon seit längerer Zeit im EU Parlament diskutiert, doch worum geht es genau? Über diese und andere Fragen soll dieser Artikel informieren.

Was ist Artikel 17?

Ehemals als Artikel 13 bekannt, ist Artikel 17 vor allem ein wichtiges Thema für die jüngere Generation, welche teils auch aktiv gegen den Beschluss kämpft. Dies ist und war in Protesten in ganz Europa zu beobachten. Viele junge Leute gingen in großen europäischen Städten auf die Straße, um offen dagegen zu demonstrieren.

Aber kommen wir nun zur eigentlichen Frage zurück:

Artikel 17 ist eine EU-weite Reform, welche die sozialen Medien erheblich einschränken wird. Zusammen mit anderen Artikeln ist Artikel 17 Teil einer größeren Datenschutz-Reform. Allerdings bezieht sich Artikel 17 auf das Urheberrecht im Netz. Durch eine Zustimmung dieses Gesetzes wäre das Folgende dann nicht mehr möglich:

  • Auf bestimmten Plattformen darf nichts mehr erscheinen, was gegen das Urheberrecht verstoßen würde. Sollte dies trotzdem passieren, wird für die betroffene Firma eine Geldstrafe fällig.
  • Die Unternehmen müssen deshalb alle Beiträge, die die Nutzer*innen hochladen wollen, überprüfen und zwar, bevor sie hochgeladen werden.

Der Schutz des Urheberrechts scheint zunächst sinnvoll und wichtig – Kritiker bemängeln jedoch, dass sich durch den Artikel viele Probleme auftun könnten. Nur durch spezielle Computerprogramme können die Millionen Fotos, Videos und andere Inhalte überprüft werden. Diese sogenannten “Upload-Filter” können aber auch Fehler machen – Fehler, welche unser Recht auf Meinungsfreiheit eventuell einschränken können, oder Abänderungen der Inhalte nicht wahrnehmen. Abgesehen davon besteht auch die Gefahr, dass bestimmte Inhalte, die das Urheberrecht verletzen, nicht erkannt werden. In diesem Fall würde dies den Online-Plattformen zur Last fallen, die die anfallende Geldstrafe zahlen müssten.

Ein anschauliches Beispiel

Ein Influencer sitzt in einem Café und postet eine Insta-Story seines Essens. Im Hintergrund hört man Musik von Pietro Lombardi. Jetzt könnte der Urheber, der das Lied produziert hat und die Rechte besitzt, ihn verklagen. Hätte die Plattform (Instagram) Upload-Filter, könnte die Story gelöscht werden. Da die eben genannten Upload-Filter jedoch besonders von kleinen Konzernen nur schwer umsetzbar und bezahlbar sind, ist es möglich, dass einige Plattformen offline gehen müssen.

© Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Proteste gegen Artikel 17

Wie bereits beschrieben gibt es EU-weite Demonstrationen gegen Artikel 17, die von vielen Teilnehmern gestärkt werden. Deutschlandweit haben mehr als 200.000 Personen an Demos teilgenommen.

Wer ist dafür, wer dagegen?

In der Politik wurde unterschiedlich auf die Proteste der Bürger reagiert. Die CDU beschuldigte die Demonstranten, dass sie Bots (deutsch: Roboter) seien, die von den großen Konzernen bezahlt worden wären. Die anderen großen deutschen Parteien haben sich in der Vergangenheit jedoch gegen den Artikel ausgesprochen.